Archiv für Wahlen

3 Länderwahlen: Die Abstrafung der bürgerlichen Mehrheits-Parteien CDU und SPD

15. März 2016 PF Bundesländer, Deutschland, Parteien, Wahlen

Bei der aktuell guten Beschäftigungslage werden Länderwahlen stark von regionalen Themen und den sie repräsentierenden Personen bestimmt. Die 3  Länderwahlen vom 13.03.2016 wurden darüber hinaus von überregionalen Themen wie EU-Verdrossenheit, TTIP-Skepsis, ein seit September chaotisch verlaufener großer Flüchtlingszustrom und ein seit den kölner Silversterübergriffen manifest gewordenes Gefühl der Unsicherheit bestimmt. Die 3 Länderwahlen haben frühere Nichtwähler mobilisiert und führten zu einer hohen Wahlbeteiligung von bis zu 70 %.

Herausragend sind die Ergebnisse der beiden Persönlichkeitswahlen mit den Siegern Winfried Kretschmann/Grüne (30,3 %) in Baden-Württemberg  (BW) und Malu Dreyer/SPD (36,2 %) in Rheinland Pfalz (RPf). Beide Kandidaten sind Identifikationsfiguren für lokale Themen und werden als autentisch wahrgenommen. Ihre …
→ ganzen Beitrag lesen

Keine Kommentare , , ,

Abwahl 3. Startbahn für MUC: demokratische Inkompetenz?

19. Juni 2012 PF Deutschland, Flug, Wahlen

 

1. Die Wahlergebnisse vom Sonntag, 17.06.2012 (nur die Stadt München hat gewählt):

  • Wahlbeteiligung: 33 %
  • Starbahngegner: 55 %
  • Startbahnbefürworter: 47 %
  • Info: die unmittelbar Betroffenen (z.B. Gemeinde Attraching) durften nicht wählen

2. Eigentumsverhältnisse der Flughafen-Gesellschaft und Beschlüsse

  • Bund: 26 % (erklärter Startbahnbefürworter)
  • Freistaat Bayern: 51 % (erklärter Startbahnbefürworter)
  • Stadt München: 23 % (Startbahnbefürworter; durch das Wahlergebnis Startbahngegner)
  • Für Beschlüsse im Eigentümer-Gremium gilt Einstimmigkeit; der Stadtrat ist ein Jahr an das Wahlergebnis gebunden.

3. Nutzer des Flughafen München (MUC)

  • Münchner Bürger/Geschäftsreisende
  • Bürger aus dem Bayern, Baden Württemberg, Sachsen u.a. (großer Umkreis)
  • Bürger aus Österreich und dem angrenzenden osteuropäischen Ausland
  • Umsteiger (München als Zwischenflughafen und Drehscheibe der Lufthansa)

4. Münchner Abwahl …
→ ganzen Beitrag lesen

Keine Kommentare , ,

Stuttgart 21: eine lehrreiche Lektion für Projekte/Großprojekte?

28. November 2011 PF Bahn, Deutschland, Wahlen

An dem Protest gegen den Umbau des stuttgarter Bahnhofs zum Tiefbahnhof beteiligten sich mehr oder weniger alle Schichten der traditionell konservativen schwäbischen Bevölkerung. Bei anhaltenden Bahn-Protesten kam es bei der Landtagswahl von Baden-Württemberg  zur Abwahl der seit mehr als 60 Jahren regierenden CDU.

Dass eine Partei nach 60 Jahren Regierungszeit abgewählt wird, kann als befreiender demokratischer Vorgang gedeutet werden: bei typischen Anzeichen wie Netzwerkpolitik statt Sachpolitik, Verflechtungen statt Entscheidungen im Diskurs, Festhalten an alten Wahrheiten, die sich überlebt haben, Visions-Armut, Grenzüberschreitungen von Politik und Wirtschaft und vieles mehr hat der Bürger für Politikerneuerung vortiert.

Mit dem gestrigen Wahlsieg der Befürworter des Stuttgarter Bahnprojekts (59 %) und der Niederlage der Projektgegner …
→ ganzen Beitrag lesen

Keine Kommentare , ,