Archiv für Haushaltsausgleich

Deutschland: Steuermehreinnahmen, gute Konjunktur und dennoch zusätzliche Schulden

6. November 2011 PF Deutschland, Haushaltsausgleich, Regierung, Steuern

Deutschland erwartet nach der neuen Steuerschätzung für 2011 Rekordeinnahmen bei Steuern in Höhe von 571 Milliarden Euro. Die Steuern sollen in den folgenden Jahren um weitere 100 Milliarden wachsen auf 680 Milliarden Euro in 2016. Dennoch liegt die Neuverschuldung in 2011 bei 25 Milliarden Euro.

Der Schuldenaufbau dauert in dem Wohlstandland Deutschland seit mehr als 20 Jahren an und hat die Summe von mehr als 2.000 Milliarden Euro oder mehr als 80 % der geamtwirtschaftlichen Leistung eines Jahres erreicht. Die Budgetpolitik von Bund, Ländern und Gemeinden kannte in diesen Jahren – bis auf ein Jahr – nur eine Richtung: mehr ausgeben als einnehmen. Wer letzendlich den Schuldenberg schultern soll, war …
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Papandreous’s Vertrauensfrage/Referendum

1. November 2011 PF EU, Griechenland, Haushaltsausgleich, Regierung

Isoliert betrachtet kann man Papandreous’s Versuch, mit Hilfe demokratischer Abstimmungen Parlament und Volk für die Beschlüsse der Eurogruppe vom Mittwoch letzter Woche (100-Milliarden-Euro-Schuldenschnitt für Griechenland, Stützung besonders in griechische Staatsanleihen engagierter Banken u.a.) hinter sich zu bringen und in den teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen zu einen, gut heißen.

Aber diese Initiative

  • zu diesem Zeitpunkt
  • ohne Absprache mit den Eurozone-Partnern
  • mit der Möglichkeit eines negativen Ausgangs

bedeutet maximales Risiko für das Gelingen der Beschlüsse in dreistelliger Milliarden-Höhe und damit die Gefahr einer Zahlungsunfähigkeit für Griechenland.

Die Aktienmärkte haben diese Aktivität mit Verlusten von mehr als 5 % quittiert.

Papandreou’s Vorgehen vermittelt das Bild eines höchst diskoordinierten Europas/Eurozone, wahrgenommen als ein weiterer Rückfall …
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Haushaltsdefizite: Europa steht am Scheideweg

21. Oktober 2011 PF EU, Finanzkrise, Haushaltsausgleich

Eine Vielzahl der Länder von EU und Euroland leben über ihre Verhältnisse, einige davon “grenzenlos”, andere – und dazu gehört auch Deutschland – strukturell und das seit mehr als 20 Jahren. Im Wohlstandsland Deutschland wurden über die zurückliegenden Jahre eine Schuldenquote von mehr als 70 % BIP und eine Schuldensumme von mehr als 2.000 Milliarden Euro angesammelt?

Einige Länder haben “das Spiel” so weit getrieben, dass sie aktuell ohne Hilfe von außen zahlungsunfähig sind.

Staatsdefizite entstehen, wenn die Ausgaben- die Einnahme-Ströme übersteigen.

Stellschrauben sind:

  • auf der Ausgabenseite beispielsweise  Budgets für den Verwaltungsapparat, Personalkosten, Transferleistungen, Subventionen, Schuldendienst, Militärausgaben, Investitionen u.a.
  • auf der Einnahmenseite gerrechtes Steuersystem, Durchsetzung der Steuergesetze, Verhinderung von Steuerverhinderung
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Euro-Finanzkrise: alle Zahlen auf den Tisch

11. Oktober 2011 PF Euro-Zone, Finanzkrise, Haushaltsausgleich

Die Euro-Finanzkrise wird vielfach wie ein Gespenst gehandelt. Dabei ist die Situation sehr konkret und durch Zahlen darstellbar.

Wer hat belastbare Zahlen: die Rating-Agenturen, die Banken und Versicherungen, EZB, Länder-Zentralbanken, Eurostat, die Finanzministerien, die Finanzagenturen für Wertpapiere u.a., im Grunde genommen alle, die ein heisses Eisen im Feuer haben?

Mit  diesen Zahlen aufgeteilt beispielsweise nach den 10 wichtigsten Bewertungskriterien lässt sich für Euroland ein Überlick erstellen für

  • Schulden gesamt
  • Schulden nach Ländern
  • Schulden nach Gläubigern (Staaten, Zentralbanken, Privat-Banken, Private)
  • vergangene und angenommene zukünftige Schulden-Entwicklung  der Länder (impliziert Annahmen über die konjunkturelle Entwicklung u.v.m.)
  • Schulden in Relation zur Wirtschaftsleistung
  • Mittel der Gläubiger-Gruppen zur Schulden-Rückzahlung
  • Zeitrahmen für die Rückzahlung
  • Notwendigkeit für einen
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Griechenland: wirtschafts-mentale Transformation mit sich selbst?

28. September 2011 PF Euro, Griechenland, Haushaltsausgleich, Staat

Griechenland mit seinen 11 Mio. Einwohnern (ca. 2% der EU-Bevölkerung) trat schon 2001 mit einer Staatsverschuldung von ca. 100 % der Wirtschatsleistung (BIP) in die Eurozone ein. Im Anschluß an die Finanzkrise nach 2007

  • erhöht sich die Staatsverschuldung bis 2011 progressiv auf 150 % der Wirtschaftsleistung
  • Das Staatsdefizit beträgt 2011 mehr als 7 %
  • Das BIP schrumpft  2011 um 3 % (Eurostat-Schätzungen).

Das Leben mit Schulden, Zahlungsunfähigkeit und Außenfinanzierung begleitet Griechenland seit der Unabhängikeit im Jahr 1830. Bereits 1840 hatte Griechenland zwei internationale Staatsanleihen vergeben ohne geregelte Rückzahlung. Und ebenso 1840 verschlang der öffentliche Dienst mehr als die Hälfte des Staatsetats mit allen Attitüden, die wir heute kennen.

Wenn auch …
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Sarkozy’s Schuldenberater vor zirka zwei Jahren?

20. September 2011 PF EU, Haushaltsausgleich

Vor zirka 2 Jahren wollte die französische Regierung ein Konjunkturprogramm auflegen über 50 Mrd. €.

President Sarkozy hatte damals einen Schuldenberater mit der Einstellung: Schulden machen ist unschädlich, Schulden kann man beliebig viele haben?

Wer war dieser Berater und wie waren seine Argumente im Detail?…
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