Finanzminister Geithner’s Ratschläge

Ist es das Sprichwort mit dem “Glasdach und dem Steinewerfen” oder das Sprichwort mit dem “besser an der eigenen Nase fassen”, das besser passt?

Geithner kam nicht ungebeten zum EU-Finanzministertreffen nach Breslau. Seine Ratschläge sind:

1. So soll nach Geithner’s Vorstellung der europäische Rettungsfonds EFSF mit der Möglichkeit zur Kreditvergabe und Wertpapieraufkauf schnell einsatzbereit sein. Dabei soll das geplante Kreditvolumen (einschließlich Zinsen) von 440 Mrd. €, da nicht ausreichend, aufgestockt werden nach dem Muster des US-Rettungsprogramms TALF aus 2008. Danach stellte die US-Notenbank Kredite zum Aufkauf von Wertpapieren zur Verfügung, deren Ausfallrisiko arbeitsteilig durch das Finanzministerium abgesichert wurde. Mit dieser Hebel-Konstruktion soll die Bereitstellung eines wesentlich höheren Betrages als die geplanten 440 Mrd. € ermöglicht werden.

2. Die Euro-Gruppe sollte weitere Konjunkturprogramme auflegen.

Das Hebel-Instrument ist Geithner aus seiner früheren Tätigkeit an der Wall Street geläufig. Für andere sind gehebelte Geldvolumen der reinste Horror und Mitverursacher für den heutigen exorbitanten Schuldenstand der USA.

Geithner’s Vorschlag kuriert an den Symptomen und nimmt den Druck zur Abstellung der Krankheitsursachen.

Einmal mehr: Die Euroländer müssen ihre Haushaltsdefizite nach einem gemeinsamen Masterplan abbauen und zu allen Konsequenzen – freiwllig und aktiv –  bereit sein. Jede Verzögerung bewirkt Zwang durch den Markt, und der kostet zusätzliches Geld. In den Masterplan integrierte Konjunktur- und Struktur-Stützen sind ebenfalls erforderlich.

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