Ist Merkel Erkenntnis-resistent?

1. Seit Wochen gibt es in der Flüchtlingsbewegung das gleiche Bild: 10.000 Flüchtlinge pro Tag erreichen die EU, mehr als 90 % gehen nach Deutschland, angelockt durch die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. 400.000 Flüchtlinge sollen in den 5 Wochen nach dem 5. September in Deutschland angekommen sein.

Von einem Jahresaufwand von 30 Milliarden Euro ist die Rede, das Ziel des ausgeglichenen Haushalts ist in Frage gestellt und Steuererhöhungen erscheinen möglich.

2. Der jüngste EU-Flüchtlingsgipfel zeigt, dass kein EU-Land das Konzept von Merkel mit trägt. Merkels Flüchtlingspolitik ist EU-kontraproduktiv.

3. Merkel bestärkt ihr Konzept der offenen Grenzen bei jeder Gelegenheit. Ein innerer CDU-Führungskreis bestätigt die Bundeskanzlerin hierbei.

4. Eine immer größere Zahl Staatsbürger von Nicht-Pegida oder -AfD-Annängern – mehr als 50 %? – fordert ein starkes Gegensignal von Merkel und den öffentlichen Widerruf des eingeschlagenen Weges.

5. Wenn die sofortige Wende hin zur Flüchtlingsbegrenzung nicht mehr in das Deutschlandbild der Bundeskanzlerin passt (“dann ist das nicht mein Deutschland”), fragt sich der staatstragende Bürger, ob das Deutschlandbild von Merkel noch Basis-begründet ist.

Ist das dahinter stehende Konzept Merkels im Detail bekannt? Mit wem wurde dieses kommuniziert?

6. Es ist das Prinzip spätestens seit der Aufklärung, dass besonders jede Führungsperson sich Basis-demokratischer Kontrolle stellen muss. Leider vermittelt Merkels autokratische Flüchtlingspolitik den Eindruck, dass dieses Prinzip sträflich mißachtet wird. Der innere Führungskreis wirkt gleichgeschaltet.

Unterliegt Merkel dem süßen Gift der Macht zum Nachteil Deutschlands und der EU?

Die in den Blogs vom 2. und 7 Oktober gemachten Äußerungen erhalten jeden Tag neue Aktualität.

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